Allgemeine Geschäftsbedingungen

Emilio Schmeh
DevLyne
Fliederstraße 2
35318 Buseck
E-Mail: kontakt@devlyne.de

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen DevLyne (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber"), sowohl Verbrauchern als auch Unternehmern.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

• Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Webentwicklung, insbesondere die Konzeption, Gestaltung, technische Umsetzung und Bereitstellung von Webseiten, Webanwendungen, APIs/Schnittstellen und Bots, wie auf der Webseite des Auftragnehmers beschrieben und im individuellen Angebot spezifiziert.
• Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, schuldet der Auftragnehmer die betriebsbereite Bereitstellung der erstellten Webseite oder Anwendung im Rahmen eines beim Auftragnehmer gebuchten Hosting- oder Betriebsvertrages.
• Der Auftraggeber erwirbt mit der Beauftragung oder Vergütung einer Webseite keinen Anspruch auf Übereignung, Herausgabe oder Überlassung des Quellcodes, der Projektdateien, der Entwicklungsumgebung oder sonstiger technischer Grundlagen des Projekts. Der Quellcode ist nicht Vertragsgegenstand, sofern seine gesonderte Überlassung nicht ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.
• Der Kauf bzw. die Beauftragung einer Webseite ist beim Auftragnehmer ausschließlich in Verbindung mit einem Hosting- bzw. Betriebsvertrag möglich. Eine reine Erstellung mit anschließender Herausgabe des Quellcodes oder Übergabe zur eigenständigen Weiterverwendung durch den Auftraggeber wird nicht angeboten.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Eine Anfrage des Auftraggebers, etwa über das Kontaktformular, stellt lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Auftragnehmer den Auftrag des Auftraggebers schriftlich (z. B. per E-Mail) annimmt.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

• Die Vergütung erfolgt in der Regel nach Aufwand, sofern nicht anders vereinbart. Alle Preise verstehen sich als Endpreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
• Mit Vertragsschluss ist eine Anzahlung in Höhe von 40 % des voraussichtlichen Gesamtpreises fällig. Die Restzahlung ist nach Abnahme des fertigen Projekts zu leisten, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

§ 5 Leistungserbringung und Mitwirkungspflichten

• Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung notwendigen Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten, sonstige Materialien etc.) rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung gehen zu Lasten des Auftraggebers.
• Die Bereitstellung des Projekts erfolgt – je nach vertraglicher Vereinbarung – auf dem Server des Auftragnehmers oder eines von ihm beauftragten Dienstleisters. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes, der Projektdateien, des Repositoriums, von Administrationszugängen auf Entwicklerebene oder sonstiger Entwicklungsunterlagen besteht nicht.
• Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Leistungserbringung Dritte oder technische Dienstleister einzusetzen.

§ 6 Nutzungsrechte

• Nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht, die vom Auftragnehmer erstellte Webseite bzw. Anwendung im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen.
• Das Nutzungsrecht beschränkt sich – sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde – auf die Nutzung der vom Auftragnehmer bereitgestellten und betriebenen Version im Rahmen des bestehenden Hosting- bzw. Betriebsvertrages.
• Ein Anspruch auf Bearbeitung, Weiterentwicklung, Vervielfältigung, Veröffentlichung des Quellcodes, Herausgabe des Quellcodes, Übertragung auf eigene Server des Auftraggebers oder Übergabe an Dritte besteht nicht.
• Der Weiterverkauf der Webseite oder Anwendung als eigenes Werk sowie die Weitergabe an Dritte zur eigenständigen wirtschaftlichen Verwertung sind ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Auftragnehmers unzulässig.
• Der im Footer oder Impressumsbereich angebrachte Credit-Hinweis auf den Auftragnehmer als Urheber bzw. Ersteller darf nicht entfernt oder verändert werden, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

§ 7 Gewährleistung, Haftung und Freistellung

• Der Auftragnehmer haftet nicht für Ausfälle, die auf Störungen seitens des Hosting-Anbieters oder anderer Dritter zurückzuführen sind, auf die er keinen Einfluss hat. Bei gebuchten Hosting-Paketen wird eine Server-Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel angestrebt.
• Für vom Auftragnehmer direkt zu vertretende Mängel oder Störungen sichert dieser eine Behebung innerhalb von 24–48 Stunden nach Meldung durch den Auftraggeber zu, sofern dies technisch möglich und zumutbar ist.
• Für die Inhalte, die der Auftraggeber auf dem Webspace speichert oder über die Webseite veröffentlicht, ist ausschließlich der Auftraggeber selbst verantwortlich. Dies umfasst insbesondere Texte, Bilder, Videos, Logos und sonstige Daten. Der Auftragnehmer ist nicht zur anlasslosen Prüfung der Kundeninhalte verpflichtet.
• Der Auftraggeber versichert, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte nicht gegen geltendes deutsches Recht verstoßen und frei von Rechten Dritter sind. Er garantiert insbesondere, dass er über alle erforderlichen Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstigen Rechte für die Veröffentlichung der Inhalte verfügt.
• Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die wegen möglicher Rechtsverstöße, die aus den Inhalten der vom Auftraggeber betriebenen Webseite resultieren, gegen den Auftragnehmer geltend gemacht werden. Die Freistellung umfasst ausdrücklich die Übernahme der Kosten für eine notwendige Rechtsverteidigung des Auftragnehmers, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher und Stornierung

Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen. Soweit gesetzlich zulässig, kann das Widerrufsrecht bei individuell angefertigten Leistungen oder nach vollständiger Vertragserfüllung vorzeitig erlöschen. Hierüber wird der Auftraggeber vor Vertragsschluss gesondert informiert.

Vertragliches Stornierungsrecht

Unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das Recht ein, den Auftrag innerhalb von 30 Tagen nach Projektstart (Vertragsschluss) zu stornieren. In diesem Fall wird die geleistete Anzahlung in Höhe von 40 % als Bearbeitungsaufwand einbehalten und nicht zurückerstattet, sofern dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.

§ 9 Laufzeit und Kündigung bei Dauerleistungen

• Verträge über Dauerleistungen, insbesondere Hosting-, Wartungs- oder Betriebsverträge, werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht anders vereinbart.
• Sie können von beiden Parteien mit einer Frist von drei (3) Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt werden.
• Mit Beendigung des Hosting- oder Betriebsvertrages endet, soweit nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde, auch das Recht des Auftraggebers zur Nutzung der durch den Auftragnehmer bereitgestellten Webseite in der vom Auftragnehmer betriebenen Form.
• Eine Herausgabe des Quellcodes oder der Projektdateien bei Vertragsende erfolgt nicht.

§ 10 Schlussbestimmungen

• Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
• Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
• Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Auftragnehmers.